Redebeitrag

Kristin Brinker

Fraktion
afd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit dem Verkauf kleiner, nicht nutzbarer Berliner Liegenschaften wie am Stölpchenweg und bemängelt seit Jahrzehnten bestehende Versäumnisse des Senats. Weil die grundsätzliche Politik unverändert bleibt, hält der Beitrag den Antrag für schwer beratschlagbar, weshalb sich die AfD-Fraktion enthält, da die Sachlage für Externe ungeklärt sei. Mieter und Eigentümer dürften nicht für Verwaltungsfehler haften, das Land müsse wirtschaftlich handeln, und ein dauerhaftes Wohnrecht in Kaufverträgen wird abgelehnt, weil es Investitionen hemmen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.