Redebeitrag

Kristin Brinker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit dem Verkauf kleiner, nicht nutzbarer Berliner Liegenschaften wie am Stölpchenweg und bemängelt seit Jahrzehnten bestehende Versäumnisse des Senats. Weil die grundsätzliche Politik unverändert bleibt, hält der Beitrag den Antrag für schwer beratschlagbar, weshalb sich die AfD-Fraktion enthält, da die Sachlage für Externe ungeklärt sei. Mieter und Eigentümer dürften nicht für Verwaltungsfehler haften, das Land müsse wirtschaftlich handeln, und ein dauerhaftes Wohnrecht in Kaufverträgen wird abgelehnt, weil es Investitionen hemmen kann.
Kernaussagen
- Liegenschaftsverkauf
- Verwaltungsversäumnisse
- Wohnrecht in Kaufverträgen
- Wirtschaftlichkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.