Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Sven Heinemann kritisiert, dass ein vertrauliches Liegenschaftsgeschäft im Plenum behandelt wird, wodurch keine vollständige Darstellung möglich sei. Der SPD-Politiker weist die Darstellung von Katrin Schmidberger als falsch zurück, weil diese als Aufsichtsratsmitglied die jahrelangen Beratungen und Abstimmungen kenne. Deshalb fordert er Aufklärung von den Grünen und verteidigt die neue Liegenschaftspolitik. Zwar sei bei nicht verwertbaren Immobilien ein Nachdenken erlaubt, doch der Senat und der Aufsichtsrat hätten viele Möglichkeiten angeboten. Den Vorwurf, wie Miethaie zu handeln, weist Heinemann zurück, betont aber das Interesse des Landes Berlin an der Immobilie, damit diese nicht weiter veräußert werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.