Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass das Berliner Gesundheitssystem absichtlich klein gehalten, unterfinanziert und schlecht geplant sei, weshalb eine Warnung vor dem Kontakt mit dem System entstehe. Weil der Senat eine unseriöse Haushaltspolitik betreibe, stürze er Berlin in ungekannte Schulden und belaste die Krankenhäuser zusätzlich. Obwohl den Beschäftigten feierlich versprochen wurde, die Ungleichheit zwischen Tarifbeschäftigten und ausgegliederten Mitarbeitern der Charité Facility Management zu beseitigen, sei nichts geschehen. Deshalb blieben große Ankündigungen ohne Taten, und der dringende Antrag der Linken wird als Witz bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.