Redebeitrag

Sven Meyer

Fraktion
spd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Sven Meyer kritisiert in der Rede, dass die Arbeitsgruppe zu Vivantes und Charité keine verlässlichen Zahlen vorgelegt hat, weil genannte Summen zwischen 100, 40 und 25 Millionen Euro schwanken und nicht zu verifizieren sind. Deshalb sei ein Jahr verloren gegangen, was nicht akzeptabel sei. Der Beitrag begründet, dass die Rahmenbedingungen weiterhin ungeprüft sind und dringend nachgearbeitet werden muss. Positiv wird erwähnt, dass bei Vivantes erste Schritte zur Integration aufgezeigt wurden, die nun auf die Charité übertragen werden müssen. Ein Überweisungsantrag in die Fachausschüsse wird befürwortet, damit konkrete nächste Schritte beraten und der Senat angehört werden kann. Abschließend dankt der Redner den Mitarbeitenden in den Servicegruppen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.