Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Sven Heinemann (SPD) verteidigt die Koalitionsvereinbarung zur Finanzierung sozialer Leistungen und räumt anfängliche Verunsicherung ein, weil die Berliner Verwaltung für Unklarheiten bekannt sei. Der Redner betont, dass das Geld bereits bereitgestellt wurde und die zuständigen Senatsverwaltungen für Klarheit sorgen müssten, damit die Mittel tatsächlich ankommen. Kritisiert werden unwürdige Einzelfälle, die die LIGA geschildert habe. Deshalb fordert der Beitrag eine schnelle Lösung und Reparatur. Der Beitrag begründet, dass angesichts des Gesamtetats kein Problem bestehe und die Koalition die Angelegenheit abgestellt habe.
Kernaussagen
- Sozialleistungen
- Senatsverwaltungen
- LIGA
- Haushalt
- Verwaltung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.