Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Sven Heinemann (SPD) kritisiert die unnötige Verunsicherung bei den Beschäftigten der Zuwendungsempfänger, die Ende des Jahres durch die Haushaltsberatungen entstanden ist, obwohl die Gesamtsumme im Etat vorhanden war. Deshalb fordert der Beitrag, dass einzelne Etatprobleme repariert und ausgeglichen werden, damit sich eine solche Verunsicherung nicht wiederholt. Zudem wird das unwürdige Pingpong-Verfahren bei der Mittelvergabe bemängelt, das abgestellt werden müsse, weil bei einem Haushalt von 40 Milliarden Euro die geschätzten 50 Millionen Euro klar geklärt werden könnten. Heinemann erwartet, dass die Sozialsenatorin die Fälle unter dem Stichwort Gute Arbeit regelt.
Kernaussagen
- Haushaltsberatungen
- Zuwendungsempfänger
- Mittelvergabe
- Gute Arbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.