Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Der Beitrag von Daniel Wesener hinterfragt die Behauptung eines anderen Abgeordneten, das Geld sei vorhanden, und konfrontiert dies mit der tatsächlichen Finanzlage im Kulturbereich. Kritisiert wird, dass im Kulturhaushalt für das Jahr 2025 eine Tariflücke von fünf Millionen Euro besteht, was von der zuständigen Senatsverwaltung bestätigt wurde. Die Rede fordert eine Erklärung dafür, dass die Kulturverwaltung entschieden hat, diese Lücke nicht zu kompensieren, sodass für die Kulturbetriebe im Land Berlin kein vollständiger Tarifausgleich erfolgt. Dadurch wird die Diskrepanz zwischen der behaupteten Mittelverfügbarkeit und der tatsächlichen Unterfinanzierung bei Tarifverpflichtungen zum Gegenstand der Kritik gemacht, weil die zugesagten Mittel offenbar nicht ausreichen, um die tariflichen Verpflichtungen zu erfüllen.
Kernaussagen
- Kulturhaushalt
- Tariflücke
- Tarifausgleich
- Kulturbetriebe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.