Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der Beitrag stellt klar, dass trotz berechtigter Kritik die Tarifsteigerungen für die Zuwendungsempfängerinnen gesichert sind und die Mittel tatsächlich ausgegeben werden können. Weil die LIGA und der Wohlfahrtsverband das vorgeschlagene Verfahren zu Recht als Schritt zur Entbürokratisierung bewerten, gilt es als richtiger Schritt. Zudem hat die Arbeits- und Sozialsenatorin die Kolleginnen und Kollegen in der Hauptverwaltung und in den Bezirken im Sinne der Guten Arbeit informiert, wofür diese Koalition steht. Damit wird deutlich, dass die Finanzierung gewährleistet ist und das Verfahren den Verwaltungsaufwand reduziert, indem es klare Botschaften setzt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.