Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Die Rednerin berichtet über ein Spitzengespräch zur Koordinierung des Abrisses und Neubaus der Ringbahn- und Westendbrücke, an dem zahlreiche Institutionen von Bund, Land und Bezirk teilnahmen. Weil der Bund ursprünglich ein eigenes Gremium plante, das wegen der engen verkehrlichen Lage jedoch keinen Sinn ergab, wurde ein gemeinsames Format vereinbart. Damit die Abstimmung regelmäßig erfolgt, tagt die Runde nun alle zwei Wochen, bei Bedarf häufiger. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit Auswirkungen auf Anwohner, Wirtschaftsverkehr, Feuerwehr und Polizei. Zudem werden Genehmigungen für Abbruch und Lärmschutz noch heute unterschrieben, damit morgen der Abbruch beginnen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.