Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die aktuelle dezentrale Umsetzung von Maßnahmen, da diese bei den Trägern zu völlig unterschiedlichen Auslegungen führt und somit unnötiges Chaos in der Stadt erzeugt. Die Initiative für die Diskussion beruhte nicht nur auf einem einzelnen Schreiben, sondern auf intensiven Gesprächen mit verschiedenen Zuwendungsstellen und den dort tätigen Beschäftigten. Angesichts dieser Inkonsistenzen wird gefordert, dass der Senat über die Wiederherstellung des früheren zentralen Verfahren nachdenkt. Dies soll gewährleisten, dass die zahlreichen Einzelfälle effektiv und einheitlich bearbeitet werden können, da die jetzige Vorgehensweise die Funktionsfähigkeit der Stadt gefährdet. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.