Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Björn Wohlert betont die zentrale Rolle der Zuwendungsempfänger für den sozialen Zusammenhalt in Berlin, weil sie Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen unterstützen und die Stadt lebenswert machen. Deshalb stehen die Koalition und die Grünen hinter diesen Akteuren als starke Partner. Tarifsteigerungen werden bedarfsgerecht im Haushalt abgebildet, indem die Senatsverwaltungen eigene Vorsorge treffen und dezentrale Mittel bei ausgeschöpften Zuwendungstiteln greifen. Die Zusage zum Ausgleich wird eingehalten, da die Landesmittel für Tarifvorsorge im Vergleich zur grünen Regierungsbeteiligung vervierfacht wurden. Die Verantwortung für die Teilhabe am Tarifvertrag liegt nun bei den zuwendungsgebenden Behörden, damit diese die Umsetzung steuern.
Kernaussagen
- Zuwendungsempfänger
- Tarifsteigerungen
- Tarifvorsorge
- Landesmittel
- Sozialer Zusammenhalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.