Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Die Rednerin betont, dass jede Form von Extremismus in der Stadt keinen Platz hat, und begründet dies mit dem hohen Gut der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Gleichzeitig warnt sie vor deren Missbrauch, weil dieser nicht hingenommen werden darf. Deshalb kündigt die Rednerin an, dass Polizei und Justiz bei einem solchen Missbrauch konsequent einschreiten werden. Der Beitrag begründet damit die Ablehnung extremistischer Betätigung und die Notwendigkeit staatlicher Gegenmaßnahmen, ohne konkrete Einzelfälle zu nennen. Kritisiert wird jede Art von Extremismus, wobei die Rednerin auf eine frühere Antwort zu derselben Frage verweist und ihre Haltung bekräftigt. Damit wird die Forderung nach einem entschlossenen Vorgehen gegen Extremismus untermauert.
Kernaussagen
- Extremismus
- Meinungsfreiheit
- Versammlungsfreiheit
- Missbrauch
- Polizei und Justiz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.