Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass jede Form von Extremismus in der Stadt keinen Platz hat, und begründet dies mit dem hohen Gut der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Gleichzeitig warnt sie vor deren Missbrauch, weil dieser nicht hingenommen werden darf. Deshalb kündigt die Rednerin an, dass Polizei und Justiz bei einem solchen Missbrauch konsequent einschreiten werden. Der Beitrag begründet damit die Ablehnung extremistischer Betätigung und die Notwendigkeit staatlicher Gegenmaßnahmen, ohne konkrete Einzelfälle zu nennen. Kritisiert wird jede Art von Extremismus, wobei die Rednerin auf eine frühere Antwort zu derselben Frage verweist und ihre Haltung bekräftigt. Damit wird die Forderung nach einem entschlossenen Vorgehen gegen Extremismus untermauert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.