Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers plädiert dafür, ein Anliegen der BIM noch einmal zu erörtern, weil dieses durchaus gerechtfertigt sein könnte. Der Beitrag begründet die ablehnende Haltung jedoch mit den Nachhaltigkeitsanforderungen der Immobilienfinanzierungskreisläufe sowie den aktuellen Konsolidierungszwängen des Haushalts, weshalb dem Ansinnen zum jetzigen Zeitpunkt nicht entsprochen wurde. Daraus folgert der Redner, dass entweder unterschiedliche Sachverhalte vorliegen oder Fälle existieren, die anderen bekannt sind, ihm und seiner Fraktion aber derzeit nicht. Kritisiert wird somit eine mögliche Informationslücke, ohne dass konkrete neue Tatsachen benannt werden. Eine erneute Befassung soll deshalb Klärung bringen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.