Redebeitrag

Daniel Wesener

Fraktion
gru
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag von Daniel Wesener thematisiert eine Diskrepanz zwischen den Richtlinien der Regierungspolitik und deren praktischer Umsetzung bei kulturellen Nutzungen. Während die Richtlinien fünf Tage und Gebührenfreiheit vorsehen, kritisiert der Redner, dass in der aktuellen Handhabung nur drei Tage genannt werden und das Wort „gebührenfrei“ fehlt. Deshalb fordert der Grünen-Politiker die Senatorin auf, sich zu dieser Abweichung zu positionieren. Damit soll Transparenz hergestellt und die Einhaltung der politischen Vorgaben überprüft werden. Ziel ist es, Klarheit über die tatsächliche Regelung zu erhalten und mögliche Ungereimtheiten aufzudecken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.