Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Berliner Senat scharf dafür, dass er notwendige Investitionen in die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur und den öffentlichen Nahverkehr vernachlässigt. Stattdessen würden Mittel in absurde Verkehrs- und Prestigeprojekte fließen, wodurch eine hausgemachte Krise entstehe. Ronneburg fordert, den Erhalt der Infrastruktur und den ÖPNV in den Mittelpunkt zu stellen, weil nur so das Funktionieren der Stadt sichergestellt werden könne. Der Redner kündigt an, den Senat an diesem Versäumnis zu messen und ihm die Fehlpriorisierung nicht durchgehen zu lassen. Unterstützung erhält der Beitrag durch Beifall der LINKEN und GRÜNEN.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.