Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Stefan Evers erklärt, dass wegen des begrenzten Überblicks und fehlender Details das erste Handeln darin bestand, die Beteiligten zusammenzubringen, den Fall zu beleuchten und über Lösungen zu sprechen. Grundsätzlich verfolgt das Land Berlin das Interesse, landeseigene Behörden auf öffentlichen Flächen zusammenzuziehen, anstatt fremde Flächen anzumieten, weil dies mit der Haushaltskonsolidierung und der Flächennutzung zusammenhängt. Dadurch treten Nutzungskonflikte auf, die jedoch im Regelfall durch Verabredungen gelöst werden können, sodass nun darüber verhandelt werden muss. Der Beitrag bedauert, dass nach wenigen Stunden noch keine Lösung präsentiert werden kann, da der Sachverhalt erst vor etwa vier Stunden erstmals aufbereitet wurde.
Kernaussagen
- Flächennutzung
- Haushaltskonsolidierung
- Nutzungskonflikte
- Verabredungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.