Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die kurzfristige Kündigung durch die BIM zum 1. Juni und fragt den Senat, wie diese mit dem Ziel einer sozialen Stadt vereinbar sei. Besonders betroffen sei der soziale Träger „Moabit hilft“, der seit zehn Jahren wichtige Arbeit leiste. Kritisiert wird, dass der Senat soziale Organisationen durch sein Handeln beendet, obwohl er soziale Stadtpolitik verspricht. Die Rede fordert eine Erklärung für diesen Widerspruch, weil die kurze Frist von zwei Monaten den Betroffenen keine Perspektive lässt. Dadurch wird der Gegensatz zwischen Anspruch und Praxis angeprangert und eine Rechtfertigung verlangt, damit der Senat seine Verantwortung für soziale Träger offenlegt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.