Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Redner greift einen vorgetragenen Missstand auf und kündigt Gespräche an, um die Entwicklung der Situation zu klären und eine verträgliche Lösung für alle Beteiligten zu finden. Nach seiner Kenntnis besteht kein regulärer Mietvertrag mehr, sondern ein mündlich fortwirkendes Mietverhältnis nach Auslaufen eines früheren Vertrags, wobei Uneinigkeit über Zahlungsumfang und Fälligkeiten herrscht. Der Senat agiert lösungsorientiert, weitere Gespräche mit der Fachverwaltung sind nötig, weil sich auch die finanzielle Ausstattung des Vereins zur Leistung von Mietzahlungen über die Jahre verändert hat und daher zu prüfen ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.