Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert tiefe Empörung und Besorgnis über die Festnahme des Oberbürgermeisters von Istanbul, da dies als Versuch interpretiert wird, einen starken demokratischen Herausforderer zum Schweigen zu bringen, weil kein rechtsstaatliches Verfahren gewährleistet wurde. Die Verhaftung wird als Teil einer besorgniserregenden Entwicklung von Einschränkungen der Meinungsfreiheit und politischen Verfolgung gesehen. Deshalb wird die langjährige Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Istanbul als wichtiges Bekenntnis zu gemeinsamen Werten wie Menschenrechten und Demokratie betont. Die Rede fordert die Verteidigung dieser Werte angesichts der wachsenden politischen Repression in der Türkei und zeigt Solidarität mit den demokratischen Bestrebungen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.