Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Verkehrsprobleme Berlins wie gesperrte Brücken, BVG-Streiks und S-Bahn-Ausfälle, die als chaotisch beschrieben werden. Kritisiert wird, dass die Vorgängerregierung jahrelang notwendige Investitionen unterlassen, Genehmigungsverfahren verlangsamt und Ausschreibungen verkompliziert habe, weshalb die aktuelle Lage entstanden sei. Deshalb fordert der Redner, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, statt populistische Aktuelle Stunden zu veranstalten, weil die Opposition keine Verantwortung übernehme. Als Folge verweist Kraft auf eigene Maßnahmen wie Planungsbeschleunigung, Masterplan Brücken und BVG-Stabilisierungskonzept, die erste Erfolge zeigten und die Stadt voranbringen sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.