Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die AfD mit der Debatte über Feuerwehr und Rettungsdienste vor allem das Auto verteidigen und Verkehrsberuhigung bekämpfen will. Der Redner verweist darauf, dass Poller und modale Filter weltweit zunehmen, weil weniger Autos mehr Lebensqualität und Sicherheit bringen, und dass sich dies mit guter Planung und Beteiligung mit der Einsatzfähigkeit der Feuerwehr vereinbaren lässt, sodass keine Änderung der Straßenverkehrsordnung nötig ist. Statt das Thema auf Poller zu reduzieren, fordert der Beitrag eine sachliche Diskussion auf Faktenbasis, etwa zu den tatsächlichen Hindernissen für Einsatzkräfte, und mahnt auch die Innensenatorin, entsprechende Erhebungen voranzutreiben, damit rationaler diskutiert werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.