Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Martin Matz (SPD) lehnt eine Bundesratsinitiative zu einem Berliner Problem ab, weil diese einer politischen Beerdigung zweiter Klasse gleichkäme und nichts bewirke. Deshalb will die Koalition das Problem selbst angehen, statt einen hilflosen Versuch zu unternehmen. Kritisiert wird der AfD-Antrag, der genau auf eine solche wirkungslose Bundesratsinitiative setze und daher als kleines Karo scheitere. Der Beitrag begründet, dass die Koalition es besser machen wolle, indem sie das Thema direkt angeht, anstatt auf ein von vornherein aussichtsloses Verfahren zu setzen, das nur hilflos wirke.
Kernaussagen
- Bundesratsinitiative
- Berliner Problem
- Koalitionsvorhaben
- AfD-Antrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.