Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Der Beitrag von Vasili Franco (GRÜNE) befasst sich mit der Frage, ob es bei Beteiligungsverfahren ein strukturelles Problem gibt. Franco betont, dass eine Anfrage an den Senat keine Fälle aufzeigen konnte, in denen keine Beteiligung erfolgt ist. Deshalb wird argumentiert, dass kein strukturelles Defizit vorliegt, sondern lediglich berechtigte Einzelfälle geprüft werden sollten. Der Redner zeigt sich offen für Verbesserungen, lehnt jedoch die Annahme eines generellen Problems ab. Kritisiert wird die Debattenführung, indem auf Zwischenrufe reagiert wird. Die Rede fordert eine sachliche Auseinandersetzung und differenziert zwischen Einzelfällen und strukturellen Mängeln.
Kernaussagen
- Beteiligungsverfahren
- strukturelles Defizit
- Einzelfallprüfung
- Senatsanfrage
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.