Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die sogenannte Pollerfrage im Kontext der Verkehrswende. Für die SPD-Fraktion betont der Redner, dass es nicht um eine Abwicklung der Verkehrswende gehe, sondern um ein pragmatisches Problem: Die Berliner Feuerwehr werde durch Hindernisse wie Poller oder Fahrradstreifen bei Notfällen behindert, weil sie bei deren Einrichtung nicht angemessen beteiligt worden sei. Deshalb müsse sichergestellt werden, dass die Feuerwehr mit am Tisch sitzt und eigene Vorschläge einbringen kann, damit sich Einsatzzeiten nicht verlängern. Als Beispiele nennt der Beitrag den Lausitzer Platz und die Kantstraße. Kritisiert wird, dass solche Maßnahmen ohne Beteiligung der Feuerwehr ergriffen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.