Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg widerspricht in einer Replik der Darstellung, im Umwelt- und Klimaausschuss habe am 6. März ein Antrag zum Frauennachttaxi vorgelegen. Da es sich um die erste Lesung eines neuen Antrags der Linksfraktion handele, könne keine Kollegin zu einem eigenen Antrag Stellung genommen haben; vielmehr sei eine Replik auf eine AfD-Initiative zitiert worden. Deshalb will der Beitrag die Nachforschungen fortsetzen und ausschließen, dass eine Positionierung erfolgte. Kritisiert wird, dass die SPD-Fraktion die Anträge nicht inhaltlich beurteile, sondern Stilnoten verteile; daher fordert die Rede eine sachliche Behandlung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.