Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr und der Prävention von Gewalt, insbesondere zum Schutz von Frauen und Mädchen. Schopf verweist auf Sicherheitspersonal, Videoüberwachung und rund um die Uhr besetzte Schwerpunktbahnhöfe sowie auf ein Einsatzkonzept der Polizei mit mobilen Wachen. Ergänzt werde dies durch Präventionsangebote und städtebauliche Maßnahmen wie Beleuchtung und Barrierefreiheit. Da die Koalition die nötigen Mittel im Doppelhaushalt erhöht habe, sei ein Modellprojekt aus Sicht der Rednerin nicht erforderlich. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass bestehende Maßnahmen bereits ausgebaut und finanziert seien.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.