Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Linksfraktion zu einem sicherheitspolitischen Antrag keine geeinte Haltung vertritt, weil sie im Umwelt- und Klimaausschuss am 6. März einen anderen Standpunkt eingenommen habe. Zudem wird ein Überbietungswettbewerb mit einem AfD-Antrag zum selben Thema abgelehnt, damit die Debatte nicht von diesem Antrag getrieben wird. Der Redner betont, dass es der SPD-Fraktion und der Koalition darauf ankommt, Maßnahmen umzusetzen, die die Sicherheit aller Menschen in Berlin und im ÖPNV erhöhen, indem alle relevanten Akteure wie Polizei, BVG, S-Bahn und die Landeskommission Berlin gegen Gewalt eng eingebunden werden. Abschließend kündigt Schopf an, bereits ergriffene Maßnahmen vorzutragen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.