Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Linksfraktion zu einem sicherheitspolitischen Antrag keine geeinte Haltung vertritt, weil sie im Umwelt- und Klimaausschuss am 6. März einen anderen Standpunkt eingenommen habe. Zudem wird ein Überbietungswettbewerb mit einem AfD-Antrag zum selben Thema abgelehnt, damit die Debatte nicht von diesem Antrag getrieben wird. Der Redner betont, dass es der SPD-Fraktion und der Koalition darauf ankommt, Maßnahmen umzusetzen, die die Sicherheit aller Menschen in Berlin und im ÖPNV erhöhen, indem alle relevanten Akteure wie Polizei, BVG, S-Bahn und die Landeskommission Berlin gegen Gewalt eng eingebunden werden. Abschließend kündigt Schopf an, bereits ergriffene Maßnahmen vorzutragen.
Kernaussagen
- Sicherheit im ÖPNV
- Gewaltprävention
- Umwelt- und Klimaausschuss
- AfD-Antrag
- Zusammenarbeit der Akteure
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.