Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Stefan Evers erläutert die differenzierten Belastungswirkungen der Grundsteuerreform, wobei Aufkommensneutralität im Wohn- und Nichtwohnbereich erreicht wurde, weil unbebaute Grundstücke deutlich höher belastet werden, damit sie aktiviert und dem Wohnungsbau zugeführt werden. Die Rede begründet Verschiebungen mit dem Wegfall von Privilegien bei Ein- und Zweifamilienhäusern, wodurch Mietwohnungen entlastet werden. Kritisiert wird, dass Einzelfälle nie vollständig gerecht abgebildet werden können, doch die Tendenz zeige, dass die größten Mehrbelastungen in den Innenstadtbezirken liegen, sodass sich die tatsächliche Wertentwicklung widerspiegelt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.