Redebeitrag

Lilia Usik

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU lehnt den Antrag zur kulturellen Bildung ab, weil bestehende Strukturen wie der Runde Tisch und Fortschrittsberichte bereits laufen und eine Berichterstattung im Mai 2025 nicht realistisch sei. Kritisiert wird, dass zusätzliche Berichtspflichten Parallelstrukturen und Bürokratie schaffen. Stattdessen müsse angesichts der knappen Haushaltslage für 2026/2027 über nachhaltige Finanzierung im Einzelplan 10 beraten werden. Der Beitrag begründet, dass die Träger klare Ziele wie Partizipationsrechte verfolgen, denen man nahestehe, doch fehlendes Konzept sei nicht das Problem, sondern die Finanzierung. Daher sei der Antrag unnötig, weil die Strukturen bereits existieren und die Finanzierung das eigentliche Problem darstelle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.