Redebeitrag
Lilia Usik
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Die Rednerin der CDU lehnt den Antrag zur kulturellen Bildung ab, weil bestehende Strukturen wie der Runde Tisch und Fortschrittsberichte bereits laufen und eine Berichterstattung im Mai 2025 nicht realistisch sei. Kritisiert wird, dass zusätzliche Berichtspflichten Parallelstrukturen und Bürokratie schaffen. Stattdessen müsse angesichts der knappen Haushaltslage für 2026/2027 über nachhaltige Finanzierung im Einzelplan 10 beraten werden. Der Beitrag begründet, dass die Träger klare Ziele wie Partizipationsrechte verfolgen, denen man nahestehe, doch fehlendes Konzept sei nicht das Problem, sondern die Finanzierung. Daher sei der Antrag unnötig, weil die Strukturen bereits existieren und die Finanzierung das eigentliche Problem darstelle.
Kernaussagen
- Kulturelle Bildung
- Runder Tisch
- Fortschrittsbericht
- Haushaltsverhandlungen 2026/2027
- Partizipationsrechte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.