Redebeitrag

Louis Krüger

Fraktion
gru
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die ausstehende Aktualisierung des Rahmenkonzepts, das 2008 entstanden und 2016 zuletzt überarbeitet wurde. Da es für acht bis zehn Jahre gelten sollte, wäre 2024 eine Fortschreibung fällig gewesen. Auch die LKJ habe weitere inhaltliche Punkte benannt, die ergänzt werden müssten. Deshalb wird die zuständige Stelle gefragt, warum sie eine Neufassung nicht für erforderlich hält, obwohl der zeitliche und inhaltliche Bedarf klar begründet wird. Kritisiert wird, dass die turnusmäßige Überprüfung unterbleibt, obwohl sowohl die zeitliche Vorgabe als auch die fachlichen Hinweise eine Überarbeitung nahelegen. Damit wird eine Begründung dafür verlangt, weshalb die Fortschreibung nicht erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.