Redebeitrag
Louis Krüger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die ausstehende Aktualisierung des Rahmenkonzepts, das 2008 entstanden und 2016 zuletzt überarbeitet wurde. Da es für acht bis zehn Jahre gelten sollte, wäre 2024 eine Fortschreibung fällig gewesen. Auch die LKJ habe weitere inhaltliche Punkte benannt, die ergänzt werden müssten. Deshalb wird die zuständige Stelle gefragt, warum sie eine Neufassung nicht für erforderlich hält, obwohl der zeitliche und inhaltliche Bedarf klar begründet wird. Kritisiert wird, dass die turnusmäßige Überprüfung unterbleibt, obwohl sowohl die zeitliche Vorgabe als auch die fachlichen Hinweise eine Überarbeitung nahelegen. Damit wird eine Begründung dafür verlangt, weshalb die Fortschreibung nicht erfolgt.
Kernaussagen
- Rahmenkonzept
- Aktualisierung
- LKJ
- Fortschreibung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.