Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Elif Eralp kritisiert den AfD-Antrag scharf und verweist auf die Proteste von über drei Millionen Menschen gegen die Deportationspläne, die eine solidarische Gesellschaft ohne Hass fordern. Die Rednerin begründet die Rechtswidrigkeit der Forderungen mit Abschiebehindernissen im Aufenthaltsgesetz und völkerrechtlichen Verpflichtungen. Zudem wird die Berliner Koalition aufgefordert, keine rechten Erzählungen zu übernehmen, weil die Übernahme von AfD-Forderungen diese stärke und Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte verunsichere. Der Beitrag fordert eine antifaschistische Regierung für Berlin, damit klare Kante gegen rechts gezeigt wird.
Kernaussagen
- Abschiebehindernisse
- Aufnahmeprogramme
- Grenzzurückweisungen
- Familiennachzug
- Rechtsbeistand bei Abschiebungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.