Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Elif Eralp kritisiert den AfD-Antrag scharf und verweist auf die Proteste von über drei Millionen Menschen gegen die Deportationspläne, die eine solidarische Gesellschaft ohne Hass fordern. Die Rednerin begründet die Rechtswidrigkeit der Forderungen mit Abschiebehindernissen im Aufenthaltsgesetz und völkerrechtlichen Verpflichtungen. Zudem wird die Berliner Koalition aufgefordert, keine rechten Erzählungen zu übernehmen, weil die Übernahme von AfD-Forderungen diese stärke und Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte verunsichere. Der Beitrag fordert eine antifaschistische Regierung für Berlin, damit klare Kante gegen rechts gezeigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.