Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Entfristung einer bereits geltenden Regelung im Berliner ASOG bis zur großen Novelle. Matz bewertet das Vorhaben als unspektakulär, weil sowohl der Antrag von CDU und SPD als auch jener von Linken und Grünen exakt dasselbe Ergebnis bewirken, nämlich die Verlängerung der Regelung. Deshalb hält der Redner eine erneute Evaluation für entbehrlich, da solche Prüfungen auch ohne gesetzliche Vorschrift möglich seien. Kritisiert wird lediglich die unnötige Aufregung; die eigentliche Auseinandersetzung solle erst bei der ASOG-Novelle erfolgen. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der Sachlichkeit des Vorgangs und verweist auf die Bundesebene.
Kernaussagen
- Entfristung
- ASOG-Novelle
- Evaluation
- Innenpolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.