Redebeitrag

Orkan Özdemir
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Antrag zur Stärkung der Rassismusbekämpfung in Berlin. Özdemir betont die Verantwortung, Rassismus entschlossen entgegenzutreten, und verweist auf die fast Verdopplung des Antidiskriminierungsbudgets trotz Sparzwängen und Widerstand der CDU. Kritisiert wird die AfD als faschistisch und rassistisch. Der Beitrag begründet, dass der Status quo verteidigt werden muss, weil der Koalitionspartner eine andere Haltung vertritt. Gefordert wird die Verabschiedung des Landesdemokratiefördergesetzes noch in diesem Jahr, damit Demokratie und Vielfalt geschützt werden.
Kernaussagen
- Rassismusbekämpfung
- Antidiskriminierungsbudget
- Landesdemokratiefördergesetz
- Sparzwänge
- AfD
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.