Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Antrag zur Stärkung der Rassismusbekämpfung in Berlin. Özdemir betont die Verantwortung, Rassismus entschlossen entgegenzutreten, und verweist auf die fast Verdopplung des Antidiskriminierungsbudgets trotz Sparzwängen und Widerstand der CDU. Kritisiert wird die AfD als faschistisch und rassistisch. Der Beitrag begründet, dass der Status quo verteidigt werden muss, weil der Koalitionspartner eine andere Haltung vertritt. Gefordert wird die Verabschiedung des Landesdemokratiefördergesetzes noch in diesem Jahr, damit Demokratie und Vielfalt geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.