Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Elif Eralp von der Linken fordert eine nachhaltige Antirassismusstrategie des Berliner Senats, damit struktureller und institutioneller Rassismus endlich als Querschnittsaufgabe bekämpft wird. Kritisiert wird, dass der Regierende Bürgermeister bei der Debatte fehlt und die CDU Rassismus leugnet. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit Alltagsdiskriminierung in Behörden, Schulen und durch die Polizei. Konkret verlangt die Rede die Abschaffung anlassloser Kontrollen, eine unabhängige Beschwerdestelle und die Stärkung von Bleibe- und Arbeitsrechten, weil rassistisch markierte Menschen besonders von Armut betroffen sind. Zudem wird eine Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus ab Juli 2025 angekündigt, was als Erfolg oppositioneller Beharrlichkeit gewertet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.