Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die geplante Städtepartnerschaft Berlins mit Tel Aviv trotz Ankündigungen im Koalitionsvertrag und eines Besuchs des Regierenden Bürgermeisters in Tel Aviv nicht vorankommt, weil der vorliegende Antrag lediglich eine Intensivierung der Gespräche fordert und damit den Stillstand eingesteht. Trefzer warnt zudem vor einer symbolischen Überfrachtung und einer gönnerhaften Haltung gegenüber Israel, da eine Partnerschaft auf Augenhöhe sonst scheitern müsse. Die Partnerschaft dürfe nicht als Feigenblatt für Versäumnisse im Kampf gegen Antisemitismus dienen. Trotz dieser Kritik unterstützt die AfD den Antrag, damit die Sache endlich ernsthaft vorangeht.
Kernaussagen
- Städtepartnerschaft
- Antisemitismusbekämpfung
- Symbolpolitik
- Israelbeziehungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.