Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/64
Zusammenfassung
Carsten Schatz von der Linksfraktion unterstützt die geplante Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Tel Aviv, weil beide Städte Zufluchtsorte für queere Communitys seien und die neue Koalition in Tel Aviv für eine Zweistaatenlösung eintrete. Kritisiert wird jedoch, dass der Senat dafür einen Auftrag des Abgeordnetenhauses benötige, obwohl er dies selbst hätte umsetzen können. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Antrag, bemängelt aber, dass die Koalition mit solchen Anträgen von wichtigen Fragen der Stadt ablenke. Daher wird dem Antrag zugestimmt, obwohl die Umsetzung längst überfällig sei und der Senat die Partnerschaft eigenständig hätte abschließen können.
Kernaussagen
- Städtepartnerschaft
- Tel Aviv
- Zweistaatenlösung
- queere Communitys
- Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.