Redebeitrag

Louis Krüger

Fraktion
gru
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/64

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert das Bonusprogramm für Schulen und die Finanzierung des Startchancen-Programms. Kritisiert wird, dass eine Schule statt der üblichen 100 000 Euro nur 80 000 Euro erhalten soll, während die fehlenden 20 000 Euro aus Mitteln des Startchancen-Programms gedeckt werden sollen. Dadurch entsteht der Vorwurf, dass das Programm zweckentfremdet wird, um Lücken im Berliner Landeshaushalt zu schließen. Die Rednerin oder der Redner fragt, ob dies das wichtige Programm ad absurdum führt, weil es eigentlich der Chancengerechtigkeit dienen soll und nicht als Ersatz für reguläre Haushaltsmittel. Diese Mittelumschichtung untergräbt die Zielsetzung, indem sie die zusätzliche Förderung in reguläre Etatmittel umdeutet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.