Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 13. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
Zusammenfassung
Kai Wegner betont, dass die eigene Haltung zur CSD-Thematik bereits lange vor dem CSD bekannt war und in Parteigremien sowie der Bundestagsfraktion Gespräche dazu geführt wurden. Kritisiert wird, dass die Berliner Bundesratsinitiativen im Bundesrat deutlich abgelehnt wurden. Deshalb fordert der Redner, auch die Grünen mit ihrer Regierungsverantwortung in den Ländern einzubeziehen, damit ein möglichst breiter Konsens entsteht. Zwar könnten Gespräche länger dauern, doch wie bei Schuldenbremse und Sondervermögen werde auch hier etwas kommen, so die Zuversicht. Der Beitrag begründet dies mit bisherigen Erfahrungen und appelliert an gemeinsames Werben.
Kernaussagen
- CSD
- Bundesratsinitiativen
- Schuldenbremse
- Sondervermögen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.