Redebeitrag

Turgut Altuğ

Fraktion
gru
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE) weist Behauptungen über die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen zurück und betont, dass dort auch die Bürgerinnen und Bürger gefragt werden. Kritisiert wird zudem, dass der Senat keine Auskunft darüber gibt, ob es weitere ähnliche Projekte gibt und warum das vom vorherigen Senat eingeführte Projekt zur Stadtverschönerung mit 10 bis 20 Millionen Euro für alle Bezirke eingestellt wurde. Mit diesen Mitteln wurden in allen Bezirken Entsiegelungen durchgeführt und ein Beitrag zur Schwammstadt geleistet, weshalb die Einstellung hinterfragt wird, weil dadurch wichtige Maßnahmen für Klimaanpassung und Stadtgrün entfallen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.