Redebeitrag

Timur Husein

Fraktion
cdu
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass das grüngeführte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Anwohner kaum oder gar nicht informiert und Bürgerabstimmungen meist ausbleiben, während einfach Poller aufgestellt werden. Weil solche Entscheidungen ohne ausreichende Beteiligung getroffen werden, steht die demokratische Legitimation der Vorhaben infrage. Deshalb fragt der Christdemokrat nach, ob das durch Bürgerabstimmung herbeigeführte Votum zu den Kugelahornbäumen vollumfänglich berücksichtigt wurde. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit eigenen Erfahrungen aus dem Bezirk und zielt damit auf die mangelnde Einbindung der Bevölkerung bei verkehrspolitischen Maßnahmen, damit Beteiligung künftig ernst genommen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.