Redebeitrag
Timur Husein
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass das grüngeführte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Anwohner kaum oder gar nicht informiert und Bürgerabstimmungen meist ausbleiben, während einfach Poller aufgestellt werden. Weil solche Entscheidungen ohne ausreichende Beteiligung getroffen werden, steht die demokratische Legitimation der Vorhaben infrage. Deshalb fragt der Christdemokrat nach, ob das durch Bürgerabstimmung herbeigeführte Votum zu den Kugelahornbäumen vollumfänglich berücksichtigt wurde. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit eigenen Erfahrungen aus dem Bezirk und zielt damit auf die mangelnde Einbindung der Bevölkerung bei verkehrspolitischen Maßnahmen, damit Beteiligung künftig ernst genommen wird.
Kernaussagen
- Bürgerbeteiligung
- Verkehrspolitik
- Poller
- Kugelahornbäume
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.