Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 13. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der finanziellen und wirtschaftlichen Lage der Berliner Landesunternehmen, insbesondere Charité und Vivantes. Betont wird, dass keine Abwicklung erfolgt, sondern eine intensive Auseinandersetzung mit der Haushaltssituation und den Rahmenbedingungen, weil Schuldenbremse und andere Herausforderungen bestehen. Zunächst wurden finanzielle und rechtliche Grundlagen für die vielen Töchter erarbeitet, nun folgt eine Eigentümerstrategie, damit die Unternehmen aus der schwierigen Lage geführt werden und Spielräume für Tarife und Eingliederungen entstehen. Der dreistellige Millionenverlust, den das Land ausgleicht, wird als problematisch bezeichnet, weshalb Strukturen zukunftsfähig aufgestellt und Investitionen getätigt werden müssen. Die Tarifverhandlungen obliegen den Tarifparteien.
Kernaussagen
- Eigentümerstrategie
- Schuldenbremse
- Tarifverhandlungen
- Landesunternehmen
- Investitionen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.