Redebeitrag

Manelli

Fraktion
gru
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Pläne der Innensenatorin, ein leerstehendes, denkmalgeschütztes Polizeiareal im Schöneberger Akazienkiez für ein Feuerwehrmuseum zu nutzen, weil dadurch jahrelange Beteiligungsverfahren und bezirkliche Beschlüsse für kulturelle Probebühnen und einen Versammlungsort ignoriert würden. Kritisiert wird zudem, dass die teure Vorplanung trotz knapper Haushaltsmittel vorangetrieben wird, während soziale und kulturelle Träger um jede Personalstelle und jeden Raum zittern müssen. Deshalb fordert die Rede, abgestellte Fahrzeuge zu entfernen, die Nutzung an Kulturverwaltung und Bezirk zu übergeben, Zwischennutzungen zu ermöglichen und die Vorplanung zu stoppen, damit keine weiteren Steuergelder verschwendet und die Anwohnenden nicht übergangen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.