Redebeitrag
Turgut Altuğ
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Dr. Turgut Altuğ greift die Vorlage eines Antrags durch die Linke auf und hinterfragt die zeitliche Verzögerung: Zehn Jahre rot-rote und sieben Jahre grüne Regierungsbeteiligung hätten das Thema kaum auf die Tagesordnung gebracht. Deshalb wird die späte Einbringung kritisch bewertet, weil sie auf eine jahrelange Untätigkeit hindeutet. Kritisiert wird mithin, dass erst jetzt eine parlamentarische Initiative erfolgt, obwohl die regierenden Fraktionen zuvor Gelegenheit gehabt hätten, das Anliegen voranzutreiben. Der Beitrag fordert damit eine Erklärung für das lange Ausbleiben und begründet so den Vorwurf mangelnder Prioritätensetzung, indem die Regierungszeit als Maßstab herangezogen wird.
Kernaussagen
- Antragseinbringung
- Regierungsbeteiligung
- Prioritätensetzung
- parlamentarische Initiative
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.