Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
Zusammenfassung
Danny Freymark (CDU) begründet im Bundestag die haushalterischen Einsparungen im Umweltbereich damit, dass im Fachausschuss keine Umschichtungen aus anderen Bereichen möglich seien, während der Hauptausschuss dieses Privileg habe. Kritisiert wird, dass die Mehrheit die Kürzungen im Umweltbereich beschlossen habe, obwohl niemand gerne spare. Der Beitrag fordert eine Priorisierung der Ausgaben, da die Kostenfreiheit öffentlicher Toiletten nicht das drängendste Problem sei. Wichtiger seien funktionierender ÖPNV und Wohnungsfragen. Zudem wird betont, dass in anderthalb Jahren vieles, aber nicht alles möglich sei und mit bestem Gewissen gearbeitet werde.
Kernaussagen
- Haushaltseinsparungen
- Umschichtungen im Hauptausschuss
- Kostenfreiheit öffentlicher Toiletten
- ÖPNV
- Wohnungsfragen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.