Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert die Forderung nach kostenfreien öffentlichen Toiletten in Berlin, weil dadurch jährlich mehrere Millionen Euro zusätzlich finanziert werden müssten. Da der Haushalt durch Defizite aus der Coronapandemie belastet sei, müssten an anderer Stelle im Umweltbereich Einsparungen erfolgen. Deshalb fordert der Beitrag mehr Ehrlichkeit und Sachlichkeit in der Debatte. Zudem wird betont, dass nicht nur Toiletten für Touristen gewünscht seien, sondern viele Wahlkreisabgeordnete sich zusätzliche Toiletten in ihren Bezirken wünschen, wofür es bereits Listen gebe. Der Redner verweist auf 475 öffentliche Toiletten, davon 325 bei der Wall GmbH, und ein Konzept zum Ausbau, dessen Finanzierung jedoch gestrichen werden musste.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.