Redebeitrag

Christoph Wapler

Fraktion
gru
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Christoph Wapler (GRÜNE) betont, dass gesetzliche Bildungszeit in Zeiten von Demokratiedruck und Arbeitswandel ein hohes Gut ist, weil sie politische Bildung und Selbstwirksamkeit stärkt. Deutschland habe sich 1974 völkerrechtlich zu bezahltem Bildungsurlaub verpflichtet, doch nur wenige Beschäftigte nutzen ihn, da Ansprüche oft unbekannt sind und Nachteile befürchtet werden. Deshalb fordert der Redner mehr Information und Transparenz sowie eine gesetzliche Hinweispflicht der Arbeitgeber, damit Beschäftigte ihre Rechte kennen. Zwar sei die geplante Anrechnung entfallener Bildungszeit auf das nächste Jahr als Sanktion fragwürdig, doch Ansprüche dürften nicht verfallen. Der Beitrag begründet, dass weitere Schritte nötig sind, um Weiterbildung zu stärken, und bittet um Zustimmung zum Antrag der Linksfraktion.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.