Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Damiano Valgolio (LINKE) fordert, dass Arbeitgeber ihre Beschäftigten verpflichtend auf den Anspruch auf Bildungszeit hinweisen, weil viele Arbeitnehmer nichts davon wissen und der Anspruch sonst verfällt. Unterlassen sie den Hinweis, soll die Bildungszeit ins Folgejahr übertragen werden, sodass zehn Tage zur Verfügung stehen. Diesen Mechanismus übernimmt der Redner vom Bundesarbeitsgericht, das ihn für den Urlaubsanspruch bereits anwendet. Der Beitrag begründet die Maßnahme mit dem Fachkräftemangel und dem raschen Wandel der Qualifikationsanforderungen, damit mehr Beschäftigte sich fortbilden, ohne dass der öffentlichen Hand Kosten entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.