Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Stefan Ziller von den GRÜNEN betont, dass die Maßnahmen der rot-rot-grünen Koalition die nötigen Bausteine sind, um das 14-Tage-Ziel zu erreichen. Der Beitrag begründet den eigenen Antrag damit, den Senat davon abzuhalten, vom Weg abzukommen und sich mit Symbolpolitik aufzuhalten, weil dadurch Zeit und Ressourcen verloren gehen. Kritisiert wird, dass keine neuen Ideen vom Senat vorgebracht wurden. Deshalb fordert die Rede, an der Überarbeitung des Termintools und der Digitalisierung dranzubleiben, damit das Ziel endlich erreicht wird. Ziller mahnt, Scheindebatten zu beenden, indem man sich auf die konkrete Arbeit konzentriert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.