Redebeitrag

Christopher Förster

Fraktion
cdu
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Der Redner der CDU verteidigt die Arbeit des schwarz-roten Senats gegen den Vorwurf der Untätigkeit, den er im Antrag der Grünen mit dem Slogan „Einfach mal machen!“ angelegt sieht. Kritisiert wird, dass dieser Slogan die Schwierigkeiten der Regierungsarbeit ausblende, weil viele Faktoren nur bedingt oder gar nicht steuerbar seien. Der Beitrag begründet, dass das 14-Tage-Ziel weiterhin gelte und die Koalition nicht davon abgewichen sei. Deshalb unternehme der Senat alles dafür, damit sich die Wartezeiten auf Termine schnellstens verringern. Die Rede fordert somit eine realistische Einschätzung der Regierungsarbeit ein, indem sie die schnelle Entkopplung der Grünen von der Regierungsverantwortung bemängelt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.