Redebeitrag

Christopher Förster
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/63
Zusammenfassung
Der Redner der CDU verteidigt die Arbeit des schwarz-roten Senats gegen den Vorwurf der Untätigkeit, den er im Antrag der Grünen mit dem Slogan „Einfach mal machen!“ angelegt sieht. Kritisiert wird, dass dieser Slogan die Schwierigkeiten der Regierungsarbeit ausblende, weil viele Faktoren nur bedingt oder gar nicht steuerbar seien. Der Beitrag begründet, dass das 14-Tage-Ziel weiterhin gelte und die Koalition nicht davon abgewichen sei. Deshalb unternehme der Senat alles dafür, damit sich die Wartezeiten auf Termine schnellstens verringern. Die Rede fordert somit eine realistische Einschätzung der Regierungsarbeit ein, indem sie die schnelle Entkopplung der Grünen von der Regierungsverantwortung bemängelt.
Kernaussagen
- Wartezeiten auf Termine
- 14-Tage-Ziel
- Regierungsarbeit
- Antrag der Grünen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.