Redebeitrag

Turgut Altuğ

Fraktion
gru
Datum
13. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/63

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert, dass der Berliner Senat den bereits vom vorigen Senat beschlossenen Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP) möglicherweise nicht erneut im Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vorlegt. Er fragt, ob der Senat diesen Plan für bedeutsam hält und ob eine erneute Befassung des Parlaments notwendig ist. Damit fordert der Beitrag Transparenz und parlamentarische Beteiligung bei der Kleingartenentwicklung, weil der Plan andernfalls ohne aktuelle Legitimation durch das Haus bliebe. Der Redner verzichtet auf eine Debatte über frühere Zusagen und verweist auf vorhandene Dokumente, um die Zuständigkeit des Senats für eine klare Bewertung einzufordern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.